Sozialistische Einheitspartei Deutschlands

Auf Weisung der KPdSU arbeitete die KPD-Führung im Moskauer Exil nach der Teheraner Konferenz 1943 für die Zeit nach dem II. Weltkrieg Politikkonzeptionen für Deutschland aus. Es sollte eine sozialistische Gesellschaft nach sowjetischem Modell unter KPD-Führung entstehen. Mit Hilfe der sogenannten „Bündnisstrategie” sollten die Parteien der Arbeiterbewegung mit bürgerlichen Kräften eine „antifaschistische kämpferische” Ordnung errichten. Nach der Aufteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen durch die Alliierten wurde dieses Konzept in der sowjetischen Besatzungszone (SBZ) durch kommunistische Funktionäre („Gruppe Ulbricht”) umgesetzt.

Die Vereinigung von SPD und KPD wurde 1946 (gegen Widerstände in der Sozialdemokratie) von den leitenden Parteigremien der Ost-SPD und der KPD vollzogen. Damit begann der Prozess der Gleichschaltung im Sinne kommunistischer Politik.

Die SED entwickelte sich zur Partei neuen Typs, die mit ihrem Politbüro den Marxismus/Leninismus als Ideologie, den demokratischen Zentralismus als Organisationsprinzip und die Beherrschung von Staat und Gesellschaft als Hauptaufgabe umsetzte. Durch Parteisäuberungen wurden kritische Personen (u.a. tausende Sozialdemokraten wegen „Sozialdemokratismus”) aus der Partei ausgeschlossen, während die Kommunisten ihre Macht in der SED ausbauten. Die SED festigte ihre Diktatur des Proletariats mit Hilfe des Staatssicherheitsdienstes, der mit Terror gegen Andersdenkende vorging und für 40-jährigen Machterhalt sorgte. Bis zu ihrem Sturz legitimierte die SED sich nie durch freie Wahlen. Sie schränkte maßgebliche Menschen- und Bürgerrechte ein, ließ eine Mauer errichten und hinderte mit einem Schießbefehl (mehr als 1.000 Mauertote) das Volk an der Flucht in den Westen.

Nach dem Sturz der Diktatur durch die friedliche Revolution der DDR-Bürger von 1989 wurde die SED in „Partei des demokratischen Sozialismus” (PDS) umbenannt, so dass Mitglieder und Vermögen übernommen werden konnten.

(Barbe)