Kommunen

6Unter dem Sammelbegriff Kommunen sind Gemeinden, Städte, Kreisfreie Städte und Landkreise zusammengefasst. Rechtlich zählen Kreisfreie Städte und Städte auch als Gemeinden, sie unterliegen der Gemeindeordnung des Freistaates Sachsen.

Im Freistaat Sachsen haben nach 1990 drei grundlegende Gebietsreformen stattgefunden: Die Zahl der Landkreise wurde in Folge der 1994/96 stattgefundenen Kreisgebietsreform von 48 im Jahr 1990 auf 22 verringert. Durch die 1998 zum Abschluss gebrachte Gemeindegebietsreform wurde die Anzahl der kreisangehörigen Städte und Gemeinden von 1.622 im Jahr 1991 auf 546 reduziert. Am 1. August 2008 ist das Gesetz zur Neugliederung des Gebietes der Landkreise des Freistaates Sachsen in Kraft getreten. Damit gibt es in Sachsen noch 10 Landkreise sowie die drei Kreisfreien Städte Chemnitz, Dresden und Leipzig (siehe Tabelle der kreisfreien Städte). Durch die Kreisneugliederung sollten Landkreise geschaffen werden, die – auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels – eine gewisse Einheitlichkeit hinsichtlich Größe und Grundstruktur aufweisen (siehe dazu die Tabelle der  Einwohner nach Gemeindegrößenklassen). Die Einwohnerzahlen in den neuen Landkreisen liegen zwischen 202.851 im Landkreis Nordsachsen und 360.048 im Erzgebirgskreis. Bis 2020 wird von einem voraussichtlichen Bevölkerungsrückgang in Sachsen von 8,8 Prozent ausgegangen.

Die Gemeinden stellen die unterste Ebene der politischen Hierarchie dar. Am 1. Januar 2013 gab es in Sachsen 438 politisch selbstständige Städte und Gemeinden. Diese verteilen sich wie folgt:
171 Städte davon 3 kreisfreie Städte und 168 kreisangehörige Städte
267 kreisangehörige Gemeinden
179 Städte und Gemeinden haben sich zur Erledigung ihrer Verwaltungsgeschäfte in 74 Verwaltungsgemeinschaften und 22 Gemeinden in 6 Verwaltungsverbänden eingebunden (Quelle:Wikipedia).

Etwa 30 Prozent der sächsischen Bevölkerung lebt in Städten mit über 100.000 Einwohnern. Über 40 Prozent der Sachsen sind dagegen in Gemeinden mit unter 3.000 Einwohnern zuhause (siehe dazu Bevölkerungsentwicklung im Freistaat Sachsen nach Gemeinden). 

Kommunalfinanzen

Die Gestaltungsspielräume für die sächsische Kommunalpolitik der Zukunft hängen zum großen Teil von der Finanzausstattung der Kommunen ab. Durch die nach wie vor verhältnismäßig geringen Steuereinnahmen sind die Kommunen in hohem Maße von staatlichen Finanzzuweisungen abhängig. Die sächsischen Gemeinden und Gemeindeverbände liegen mit ihren Einnahmen aus der Gewerbesteuer zwar an der Spitze, verglichen mit anderen ostdeutschen Ländern. Dennoch sind die Steuereinnahmen in Sachsen in diesem Bereich noch geringer als im schwächsten westdeutschen Bundesland (siehe dazu Übersicht über Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen).
Während in Westdeutschland die Einnahmen der Verwaltungshaushalte der Gemeinden zum überwiegenden Teil aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen bestehen, ist das Verhältnis in den ostdeutschen Gemeinden umgekehrt: Hier bestehen die Einnahmen überwiegend aus Finanzzuweisungen vom Land (siehe dazu Übersicht über die Kommunalen Einnahmen). Zwar nehmen die Steuereinnahmen tendenziell zu und die Zuweisungen sind eher rückläufig, dennoch ist die Abhängigkeit der ostdeutschen Kommunen vom Land nach wie vor sehr hoch. Die Folge dieser Entwicklung sind geringere Gestaltungsspielräume für die Kreise, Städte und Gemeinden.

Blickt man auf die Verschuldung der öffentlichen Haushalte in Deutschland, so befindet sich der Freistaat in einer ausgezeichneten Position (siehe Schuldenstand der kommunalen Haushalte). Nach Bayern hat Sachsen im Jahr 2011 mit 2526,80 Euro die geringste Schuldenlast je Einwohner zu verzeichnen. Unter dem Druck der Wirtschafts- und Finanzkrise der letzten Jahre mussten sich sowohl der Bund als auch die Länder erhebliche Sparzwänge auferlegen. Auf der Grundlage eines Vorschlages der Föderalismuskommission verabschiedeten Bundestag und Bundesrat die Schaffung einer sogenannten „Schuldenbremse“. Diese sieht vor, dass die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr aufnehmen dürfen. Vor diesem Hintergrund dürfte sich der finanzielle Spielraum der Kommunen in den kommenden Jahren eher noch weiter einengen.

Kommunen als Arbeitgeber

Der aus DDR-Zeiten stammende hohe Personalstand der sächsischen Gemeinden im Vergleich zu westlichen Bundesländern und umfangreiche Privatisierungen kommunaler Einrichtungen und Unternehmen bewirkten seit den neunziger Jahren einen drastischen Personalabbau in den Kommunalverwaltungen. Waren 1993 noch 178.320 Menschen in den sächsischen Gemeinden und Gemeindeverbänden beschäftigt, so reduzierte sich ihre Zahl bis 2007 auf nur noch 67.403. Dies stellt einen Beschäftigungsrückgang um beinahe zwei Drittel auf 38 Prozent des Ausgangsniveaus dar. Im kommunalen Bereich erreichte die Beschäftigtenzahl im Jahr 2007 ihren Tiefpunkt und ist seither wieder leicht ansteigend, während auf Landesebene der Rückgang anhält (siehe dazu Übersicht über die Beschäftigten im öffentlichen Dienst). Die Ursache für diese Entwicklung liegt in der Tendenz zur Kommunaliisierung von ehemaligen Landeseinrichtungen.

Im Jahr 2011 waren 198.235 Menschen in Sachsen im öffentlichen Dienst beschäftigt, 112.620 davon im Landesbereich und 74.107 im kommunalen Bereich (siehe dazu Übersicht über die Beschäftigten im öffentlichen Dienst). Die Anzahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst je Einwohner ist in Sachsen verglichen mit anderen Bundesländern vergleichbar gering (siehe dazu Graphik). Das Durchschnittsalter der Beschäftigten im öffentlichen Dienst liegt mit 45,6 Jahren (2011) höher als im Bundesdurchschnitt, wobei zu berücksichtigen ist, dass die sächsische Bevölkerung insgesamt vergleichsweise alt ist. Mit einem Frauenanteil von 65,4 Prozent kann man den öffentlichen Dienst im Freistaat als eine Frauendomäne bezeichnen.

(Rehfeld-Staudt)